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Archiv 2012

11-11-2012  Einladung zum Wahltreff

Die SPD-Modautal lädt alle Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger am Abend nach der Bürgermeisterwahl in Modautal zu einem Wahltreff am Sonntag, dem 11. November 2012 ab 18:00 Uhr ins Schützenhaus Brandau ein. „Die Wahlergebnisse werden wir auf eine Leinwand übertragen, so dass jederzeit die aktuellen Daten angesehen werden können“, so der Fraktionsvorsitzende Georg Marquardt (SPD). StK


29-10-2012 Vorstandssitzung

Zur nächsten Vorstandssitzung lädt die Vorsitzende Margrit Herbst zu Montag, den 29. Oktober 2012, um 19:30 Uhr ins Schützenhaus nach Brandau ein. Unter anderem wird das „Politische Frühstück“ am Sonntag, dem 4. November 2012 vorbereitet und weite Veranstaltungen geplant. Außerdem gibt Andreas Donay, der SPD-Kandidat für die Bürgermeisterwahl,  einen Bericht über Gespräche mit Wählerinnen und Wählern, Besuche von Veranstaltungen und eMail-Anfragen, sowie seine weiteren Aktivitäten. StK


04-11-2012 Politisches Frühstück

Zu einem Politischen Frühstück lädt die SPD Modautal recht herzlich alle Modautaler Bürgerinnen und Bürger ein. Am Sonntag, dem 4.11.2012 gibt es ab 11 Uhr im Schützenhaus in Brandau kostenlos Kaffee und ein Frühstücksbuffet. Christel Sprößler (Bürgermeisterin von Roßdorf) und Andreas Donay (Bürgermeisterkandidat für Modautal) werden über die Zukunftsperspektiven für die Landkreiskommunen diskutieren und Ideen dazu einbringen.


29-10-2012 Vorstandssitzung

Zur nächsten Vorstandssitzung lädt die Vorsitzende Margrit Herbst zu Montag, den 29. Oktober 2012, um 19:30 Uhr ins Schützenhaus nach Brandau ein. Unter anderem wird das „Politische Frühstück“ am Sonntag, dem 4. November 2012 vorbereitet und weite Veranstaltungen geplant. Außerdem gibt Andreas Donay, der SPD-Kandidat für die Bürgermeisterwahl,  einen Bericht über Gespräche mit Wählerinnen und Wählern, Besuche von Veranstaltungen und eMail-Anfragen, sowie seine weiteren Aktivitäten. StK


28-08-2012 Kandidat der SPD für die Bürgermeisterwahl in Modautal

In der Mitgliederversammlung am 24.08.2012 der SPD-Modautal wurde mit großer Mehrheit Andreas Donay (46), Modautal-Lützelbach, als Kandidat der SPD für die  Bürgermeisterwahl in Modautal am 11. November 2012 gewählt. Er wohnt seit 2003 in Lützelbach, ist SPD-Mitglied, Ortsvereins-Vorstandsmitglied und eingebunden in einigen örtlichen Vereinen. StK


29-09-2012 SPD-Landtagskandidaten stellen sich vor

In der Vorstandssitzung der SPD-Modautal am Montag, dem 1. Oktober 2012 werden sich die Kandidaten für die nächste hessische Landtagswahl vorstellen. Es sind Herbert Dobner, Rossdorf, und Hanno Benz, Darmstadt. Eine Entscheidung, wer von den beiden den Wahlkreis vertritt, treffen dann die Delegierten des Parteitages des SPD-Unterbezirkes Darmstadt-Dieburg. Die SPD-Modautal hat vier Delegierte. Interessierte Mitglieder sind willkommen. StK


22-09-2012 Bürgermeisterkandidat gratuliert Brigitte Zypries

Andreas Donay, Bürgermeisterkandidat der SPD Modautal, begrüßte Brigitte Zypries, MdB, bei ihrer Bürgersprechstunde am 22.09.2012 im alten Rathaus in Brandau mit einem herbstlichen Blumengruß. Gleichzeitig gratulierte er Brigitte Zypries, die am vorherigen Donnerstag in Ober-Ramstadt als Kandidatin der SPD für den Wahlkreis Darmstadt, zu dem auch Modautal gehört, nominiert wurde. mj



13-08-2012 Vorstandssitzung

Die nächste Vorstandssitzung der SPD-Modautal ist am Montag, dem  13. August 2012 um 19:30 Uhr im Schützenhaus in Brandau, dazu lädt die Vorsitzende Margrit Herbst ein. Haupttagesordnungspunkt ist die Vorbereitung der Mitgliederversammlung mit Mitgliederehrung am 24. August 2012. Interessierte Mitglieder sind willkommen. StK

24-07-2012  Steinbruch Herchenrode und Bergrecht

In einem Schreiben an die SPD-Modautal teilt die Bundestagsabgeordnete und ehemalige Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) mit, was sie in der letzten Zeit in Sachen Bergrecht (für Steinbruch Herchenrode) recherchiert hat. 
 
Zypries stellt fest, dass das Bergrecht reformbedürftig ist, da zum Beispiel bei bergrechtlichen Vorhaben unterhalb der Schwelle zur Planfeststellung es keine Beteiligung der Öffentlichkeit gibt. Das Einvernehmen der Gemeinde ist ebenfalls nicht erforderlich, wie sich aus § 36 Bundesbaugesetz ergibt. Die bergrechtlichen Regelungen dienen vor allem der Sicherung der Rohstoffversorgung; die Interessen von betroffenen Grundstückseigentümern sind weniger im Blickfeld des Genehmigungs- oder Planfeststellungsverfahrens. Für sie gibt es im Wesentlichen nur Entschädigungsregelungen. Auch Umweltverträglichkeitsprüfungen sind nicht durchgehend vorgesehen. 
 
Weiter teilt Zypries mit, dass die SPD-Bundestagsfraktion in ihrem Antrag vom 9. Mai 2012, Drs. 17/9560, eine Anpassung des deutschen Bergrechtes fordert. Allerdings sieht die SPD auch die Notwendigkeit, dass Deutschland seine Rohstoffe nutzen muss. Nötig sind mehr Umweltverträglichkeitsprüfungen, transparente offene Verfahren mit Bürgerbeteiligung und eine gerechte Abwägung aller betroffenen Interessen. 
 
Im Wirtschaftsausschuss des Bundestages wurde eine öffentliche Sachverständigenanhörung zu diesem Antrag – und den Anträgen der anderen Oppositionsparteien – und dem Gesetzentwurf durchgeführt. Am 13. Juni hat die CDU/FDP Koalitionsfraktion im Wirtschaftsausschuss mit ihrer Mehrheit alle Anträge abgelehnt. Es gäbe keinen grundsätzlichen Bedarf für Änderungen am Bergrecht. Sicher werden nach der Sommerpause alle Anträge der Opposition auch im Bundestag abgelehnt.
 
 Brigitte Zypries bietet an, zu diesem und anderen aktuellen Themen, in einer  Veranstaltung  zu informieren. Die SPD-Modautal wird dazu rechtzeitig zu einer öffentlichen Veranstaltung einladen. StK    

25-06-2012 SPD freut sich über Eröffnung des Jugendraumes

Am Samstag, dem 02.06.2012, war es endlich soweit: Der Modautaler Jugendraum auf der ehemaligen Empore des Bürgerhauses Brandau wurde eingeweiht. 
 
Auch Landrat Klaus-Peter Schellhaas (SPD), der das Projekt zusammen mit der SPD Modautal schon in der Planungsphase vor über 10 Jahren unterstützte, war bei der Feier dabei. In seiner weiteren Funktion als Vorsitzender der Sparkassen-Jubiläumsstiftung brachte er 5.000 Euro für die weitere mediale Ausstattung des Jugendraumes mit. Schon vor Jahren hatte die Jubiläumsstiftung über 60.000 Euro für die Arbeit mit Jugendlichen in Modautal zur Verfügung gestellt. 30.000 Euro davon  sind nun in den Umbau der Empore des Bürgerhauses geflossen. 
 
Auch die SPD Modautal war mit Mitgliedern von Vorstand und Fraktion bei der Eröffnung dabei. Doris Starzinger-Kühl überbrachte die Grüße des Vorstandes und übergab eine Spende. 
 
In seiner Begrüßung ging der 1. Vorsitzende des Jugendfördervereins Mixxery, Marcel Böhm, auch auf das ehrenamtliche Engagement der Vereinsmitglieder ein. Unter Ihnen auch Dieter Wenzel, der seit Jahren in der SPD Modautal aktiv ist und für über 100 Stunden ehrenamtliche handwerkliche Tätigkeiten im Jugendraum ein kleines Dankeschön erhielt. Auch viele weitere Mitglieder der SPD Modautal unterstützen die Arbeit von Mixxery seit der Gründung oder engagieren sich aktuell in der Betreuung der Jugendlichen. 
 
Alle weiteren Informationen zu den Öffnungszeiten und zu Veranstaltungen im Jugendraum gibt es direkt beim Jugendförderverein unter www.mixxery-modautal.de

18-06-2012 Vorstandssitzung

Die nächste Sitzung des SPD-Vorstandes ist am Montag, dem 18. Juni 2012 um 19:30 Uhr im Schützenhaus Modautal-Brandau. Es werden vorbereitet die nächsten Veranstaltungen und die Mitgliederversammlung mit Mitgliederehrungen. StK    

17-04-2012  1. Mai in Brandau, Grillplatz    

Die SPD-Modautal lädt am 1. Mai auf den Grillplatz nach Modautal-Brandau ein. Dort gibt es ab 11:00 Uhr Steaks, Würstchen, Getränke und ab 14:00 Uhr selbstgebackenen Kuchen und Kaffee. „Wir freuen uns auf zahlreichen Besuch, denn unser Grillplatz liegt sehr schön, umgeben von Wald, Wiesen und Feldern und ist so richtig zum Entspannen und geeignet für interessante Gespräche. Sie finden uns über den Ortsverbindungsweg Brandau, am Friedhof vorbei, in Richtung Herchenrode“ so die Vorsitzende Margrit Herbst. StK    

25-03-2012  Möglichst einheimische Energiequellen nutzen

Modautal: Bei einem guten Frühstück bekamen die Teilnehmer bei der SPD-Veranstaltung „Frischer Wind für Modautal“ Informationen zu der Bürgerbeteiligung an der Windkraftanlage Johannesberg (bei Brandau) und gleichzeitig gab der Referent Tipps und Anregungen wie die Kosten des eigenen Energieverbrauches reduziert werden können. Der Referent, Harald Polster, von der Energiegenossenschaft Pfungstadt, stellte zu Beginn die Genossenschaft vor, deren Zweck es sei die Entwicklung und den Ausbau erneuerbarer Energien, die Verbesserung der Energie-Effizienz und der Energieeinsparung. Die Punkte stünden auch auf der politischen Tagesordnung von Bund, Ländern und Kommunen. Durch den beschlossenen Atomausstieg habe es eine positive Wendung für die erneuerbaren Energien gegeben. Deshalb sei die eigene, die heimische, Energieversorgung wichtig und deshalb seinen die Windräder für Modautal notwendig. Bei der Bürgerbeteiligung müsse der Gestattungsvertrag durch Gemeindevertretung und Gemeindevorstand genau geprüft werden. Neben der Windkraft sollten auch weitere alternative Energien mit eingebunden werden, wie zum Beispiel Holzpellets, Holzhäcksel, Photovoltaik, notwendig sei auch die Dämmung der Wohngebäude. Harald Polster: „ Ich fände es gut, wenn sich in der Gemeinde ein Arbeitskreis mit Fachleuten bilden würde, der ein Konzept entwickelt, wie die Gemeinde und die Hausbesitzer Energie einsparen können, denn Öl und Gas werden immer teurer und deshalb sind günstige Alternativen gefragt“, und wörtlich weiter „ich biete die Mithilfe und Beratung der Pfungstädter Energiegenossenschaft an.“ Bürgermeister Lautenschläger, der an der Veranstaltung teilnahm, bedankte sich für das Angebot aus Pfungstadt und sagte „wir kommen gern darauf zurück“. Für ihn sei wichtig, dass die technischen Lösungen zu den Einzelprojekten passen müssen und die einheimischen  Energieträger – Modautal ist im Besitz von großen Waldbeständen – genutzt würden. Die SPD-Vorsitzende Margrit Herbst stellte fest, dass eine große Aufgabe auf die Gemeindevertretung und den Gemeindevorstand warte und bedankte sich bei Harald Polster mit zwei Flaschen „Neutscher Hasenlauf“. Zum Schluss stellten einige Teilnehmer fest: das Frühstück mit den Informationen war eine Superidee, könnte Ihr wieder mit einem anderen Thema machen… StK 

08-03-2012 Wider das Politiker-Bashing
Aus der Frankfurter Rundschau von Ferdos Forudastan: 
Sicher, die Bürger sollten politische Entscheidungen öfter direkt treffen. Doch: Politik ohne Parteien – das funktioniert nicht!Wer in politischen Diskussionen dieser Tage ganz leicht punkten will, der muss sich nicht groß anstrengen, muss einfach nur auf „die Parteien“ schimpfen. Kein Friseurbesuch, keine Party, kein Treffen unter Kollegen, wo es nicht gegen Parteien und Parteipolitiker geht, ganz so, als seien sie schuld an allem Übel in diesem Land.Parteien sind zum Synonym für das Schlechte in der Politik geworden. Das lässt sich auch daran ablesen, wie die veröffentlichte Meinung zu Joachim Gauck steht und wie sie zu Christian Wulff stand. Wulff kam nicht nur deswegen so miserabel weg, weil er sich früher von reichen Geschäftsleuten aushalten ließ und dem Parlament nicht die ganze Wahrheit sagte.In Porträts und Kommentaren klang außerdem durch, dass die Autoren ihm auch seine Biographie und seine Aura eines typischen Parteipolitikers verübelten – ganz so, als sei es schon verwerflich, aus einer Partei zu kommen und in ihr gewirkt zu haben. Umgekehrt rechnen viele Medien Joachim Gauck an, dass er keiner Partei angehört, mehr noch, dass er auftritt, als habe er mit Parteien nichts am Hut – ganz so, als sei schon politisch überlegen, wer kein Parteibuch in der Tasche trägt.Gewiss, Parteien machen Fehler. Sie treffen Entscheidungen, die selbst ihre Wähler nicht immer nachvollziehen können, sie sind zu oft zu wenig erkennbar, sie diskutieren nicht begeistert und begeisternd genug, sie gewähren Lobbys zu viel Einfluss, einzelne Mandatsträger nutzen ihre Privilegien ungeniert aus …Trotz alledem: Die wachsende Geringschätzung, mit der manche Medien und viele Bürger Parteien begegnen, ist nicht durchdacht. Politik gestaltet sich, jedenfalls in einer Demokratie, meist wenig schillernd, dafür mühsam und langwierig. Sich erfolgreich eine bestimmte Position zu erarbeiten, Bürger von ihr zu überzeugen, mit ihr unfallfrei den parlamentarischen Gang zu beschreiten: Das alles ist in der Regel ein außerordentlich zäher Prozess. Ohne Parteien lässt sich dieser Prozess nicht stemmen. Man kann mit guten Gründen dafür streiten, dass die Bürger mehr Fragen als bisher direkt entscheiden sollten. Man kann fordern, dass die Bevölkerung viel öfter über ein Projekt wie Stuttgart 21 oder eine Initiative wie die Abwahl des Duisburger Oberbürgermeisters entscheiden müsste. Aber längst nicht alle Entscheidungen lassen sich per Plebiszit treffen.Schon organisatorisch ist das – zumal in einem so großen hochkomplexen Industriestaat wie unserem – undenkbar, sind Parteien unverzichtbar. Sie bringen über ihre Fraktionen Gesetze auf den Weg; sie organisieren Mehrheiten, ohne die sich kein Land regieren lässt; sie sorgen aber auch dafür, dass Opposition im Parlament Gehör findet. Dass die Parteien an der politischen Willensbildung mitwirken, steht nicht nur im Grundgesetz; es ist alltägliche Realität. Bestünde der politische Betrieb allein aus kantig auftretenden, nach eigenem Gusto agierenden Individualisten, es bräche im Nu das große Chaos aus.Wer immer von ganz weit oben auf Parteien herunterschaut, wer sie pauschal verächtlich macht, wer Politiker allein dafür lobt, dass sie sich überparteilich geben, der müsste eigentlich auch sagen, wie eine bessere Alternative aussähe. Kein Wunder, dass – beim Parteien-Bashing über Nachbars Zaun ebenso wie im Blätterwald – an genau diesem Punkt stets das große Schweigen ausbricht.

25-03-2012 Frühstücken bei der SPD-Modautal

Sie wollten schon immer einmal ohne Arbeit gut und gemütlich sonntags frühstücken? Dann kommen Sie zu uns am Sonntag, dem 25. März 2012 um 11:00 Uhr in das Bürgerhaus Allertshofen/Hoxhohl. Wir laden Sie kostenfrei dazu ein. Es gibt Kaffee, Tee, Saft, Brötchen, Butter, Marmelade, Eier, Wurst, Käse und, und ... Außerdem werden wir Sie über den "Frischen Wind für Modautal" informieren, denn die Gemeindevertretung hat am 30. Januar 2012 beschlossen, dass ein Gestattungsvertrag zur Errichtung und zum Betrieb von Windkraftanlagen im Bereich des Johannesberges bei Brandau mit der JUWI-Wind, Wörrstadt, abgeschlossen werden soll. Unser Anliegen ist es, dass eine Bürgerbeteiligung möglich wird. Was eine solche Beteiligung für Bürger kostet und wie die Verzinsung aussieht, darüber informiert Sie Harald Polster, Vorstand der Energiegenossenschaft, Pfungstadt. In den nächsten Tagen finden Sie in Ihrem Briefkasen dazu unser "Modautal-aktuell", Nr. 17, darin gibt es weitere Informationen. STK

10-03-2012 Klausurtagung der SPD-Fraktion

Nachdem der Haushalt 2012 der Gemeinde Modautal in der Sitzung der Gemeindevertretung am 27. Februar eingebracht wurde, lädt der SPD-Fraktionsvorsitzende Georg Marquardt zu einer Klausurtagung die Mitglieder seiner Fraktion ein. 
Beraten werden die Inhalte des Haushaltes 2012 und die des Wirtschaftsplanes 2012 sowie weitere Themen. 
Marquardt lädt auch Vorstandsmitglieder und interessierte Mitglieder ein „denn wir wollen mit möglichst vielen engagierten SPD-Mitgliedern die Haushaltslage der Gemeinde diskutieren und beraten“ so Marquardt. 
Termin: Samstag, 10. März 2012, 10:00 Uhr, Schützenhaus Brandau. StK    

 

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